Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen

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Vorwort des Präsidenten

Willkommen auf der Homepage des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen mit Sitz in Wien.

Das Parlament ist eine der wichtigsten Säulen jeder Demokratie, was sich auch in unserem Logo wiederspiegelt.

Um die Funktionsfähigkeit der Demokratie zu gewährleisten, bedarf es eines Konsenses über die parlamentarischen Spielregeln zwischen allen Parlamentsfraktionen. In Österreich sind diese in den Geschäftsordnungen des Nationalrates und des Bundesrates niedergelegt und in den entsprechenden Kommentaren erläutert.

Diese Materie – in der Theorie ein wenig „trocken“ – erweist sich jedoch in der Praxis als sehr lebhaft, was sich in den Sitzungen des Plenums und der Ausschüsse immer wieder zeigt. Außerdem hat die Geschäftsordnung weitreichende Auswirkungen auf das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger.

Die klassischen Aufgaben des Parlaments sind die Gesetzgebung, die Kontrolle der Regierung und Verwaltung sowie die Mitwirkung an der Vollziehung des Bundes.

Durch den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union hat sich eine neue und zusätzlich wichtige Dimension für die nationalen Parlamente eröffnet, nämlich die Mitwirkung an der EU-Rechtssetzung bzw. Willensbildung. Weiters wirken die nationalen Parlamente in jenen EU-Staaten, die dem europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) beigetreten sind, bei dessen Aktivitäten mit. In Österreich ist dies dem Nationalrat vorbehalten.

Eine der Aufgaben des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen ist es, regelmäßig über neue parlamentarische Entwicklungen in Österreich und in anderen demokratischen Ländern zu informieren.

Wir hoffen, dass für Sie viel Interessantes und Neues dabei ist und würden uns über konstruktive Anregungen und Beiträge freuen.

Prof. Dr. Werner Zögernitz
Präsident

Prof. Dr. Werner Zögernitz

Prof. Dr. Werner Zögernitz

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Präsident Prof. Dr. Werner Zögernitz

Experte für Parlamentsfragen in Theorie und Praxis

Autor von zahlreichen Publikationen über Parlamentarismus, Demokratie und politische Parteien

Prof. Dr. Werner Zögernitz wurde in Wien am 13. Februar 1943 geboren. Die Volksschule und das Bundesrealgymnasium besuchte er in Laa/Thaya, Niederösterreich. Zögernitz studierte an der Wirtschaftsuniversität in Wien Handelswissenschaften und danach Öffentliches Recht an der Universität Wien; 1966 Sponsion, 1969 Promotion.

1985 legte er die Staatsprüfung für den Öffentlichen Dienst in den Bereichen Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Budget und Finanzen ab, nachdem er bereits 1980 auch in den Dienst der Parlamentsdirektion eingetreten ist.

Beruflicher Werdegang
Nach einer einjährigen Tätigkeit in der Privatwirtschaft (EDV) trat Dr. Zögernitz 1970 in den Parlamentsklub der Österreichischen Volkspartei als Klubsekretär - insbesondere für Wirtschafts-, Finanz-, Budget- und Geschäftsordnungsfragen - ein.

1981 wurde er vom damaligen Klubobmann Dr. Alois Mock zum ersten Klubsekretär bestellt, wodurch er für alle organisatorischen Tätigkeiten des Klubs verantwortlich war.

Im Jahre 1987 wurde er vom Präsidenten des Nationalrates (Mag. Leopold Gratz) zum Parlamentsrat der Parlamentsdirektion nach dem Beamten-Dienstrechtsgesetz ernannt.

In diesen Funktionen hielt er auch zahlreiche Vorträge und Diskussionen in Österreich sowie in anderen europäischen Staaten, vor allem zu den Themen Parlamentarismus, Demokratie und politische Parteien.

1989 wurde Dr. Zögernitz Direktor des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, wodurch ihm auch wichtige politische Aufgaben übertragen wurden. In dieser Funktion war er u.a. Mitglied der Koordinationskommission der jeweiligen Regierungsparteien und Teilnehmer an den wöchentlichen Ministerratssitzungen mit Rederecht.

Als langjähriger Parlamentsklubdirektor hat er mit zahlreichen Klubobmännern der ÖVP eng zusammengearbeitet. Er hat darüber hinaus auch Präsidenten des Nationalrates und des Bundesrates in Geschäftsordnungsfragen beraten.

Dr. Zögernitz ist seit vielen Jahren Mitglied der Bundeswahlbehörde. Dieses Gremium befasst sich mit entscheidenden Rechts- und Verfassungsfragen vor, während und nach Wahlen auf Bundesebene.

Seit Februar 2009 ist Dr. Zögernitz Präsident des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen mit Sitz im Österreichischen Parlament (Wien). Diese Einrichtung sieht unter anderem ihre Aufgabe darin, das komplexe und schwer durchschaubare Gesetzgebungsverfahren sowie die parlamentarischen Abläufe Interessierten leicht verständlich näherzubringen sowie Mandatare und Klubs in Geschäftsordnungsfragen zu beraten.

Seit 2012 ist Dr. Zögernitz Mitglied des Ethikrates der Österreichischen Volkspartei.

Als Autor der zwei Standardwerke des österreichischen Parlamentarismus, den Kommentaren zu den Geschäftsordnungen des Nationalrates und des Bundesrates und als Co-Autor eines umfassenden Kommentars zum Parteienrecht, gilt Dr. Zögernitz als anerkannter Experte für Fragen der parlamentarischen Geschäftsordnungen, der Verfassung und der politischen Parteien. (Siehe dazu auch Kommentare und Grundsatzartikel)

Daher wird er auch häufig für Fernseh- und Radiointerviews, Zeitungsartikel und sonstige Medienarbeit herangezogen. (siehe dazu Printmedien)

Er hielt aufgrund seiner wissenschaftlichen Expertise Gastvorlesungen in zahlreichen Bildungseinrichtungen (Universitäten, Diplomatische Akademie, Militärakademie, Fachhochschulen u.a.m.).

Des Öfteren sind Vertreter ausländischer Parlamente Gäste im Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen.

Dr. Zögernitz beherrscht Englisch und Französisch in Wort und Schrift und war auch auf internationaler Ebene als Experte immer wieder eingeladen.

In diesem Zusammenhang seien einige Schwerpunktveranstaltungen bzw. Mitgliedschaften erwähnt:

  • Referent bei einem mehrtägigen Seminar des National Democratic Institute (US) in Mazedonien zum Thema “Parliamentary Staffing” (2009)
  • Experte und Keynote Speaker bei der OSCE-Veranstaltung „Supplementary Human Dimension Meeting“ sowie beim Roundtable der OSCE-Mission (Moldawien) mit dem Titel „How do Politics and Economic Growth Benefit from increasing the participation of Women?“ (2010)
  • Vortragender zum Thema „Der Vertrag von Lissabon und die Rolle der Nationalen Parlamente“ in verschiedenen Parlamenten
  • Referent bei einer wissenschaftlichen Veranstaltung in Berlin zum Thema „Parlamentarische Kulturen in Europa“ (2011)
  • Referent zum Thema „Transparency in the Financing of Political Life“ im Auftrag des International Republican Institute, US (2016)
  • Mitglied "Team Europe" der Europäischen Kommission in Wien seit 2011
  • Vorstandsmitglied des Österreichischen Luftfahrtverbandes (Austrian Aviation Association)
  • Mitglied der Hansard Society (unabhängiges Forschungsinstitut, London)

Wichtige Auszeichnungen
1982: Leopold-Kunschak-Preis, Kommentar zur NR-Geschäftsordnung
1993: Verleihung des Berufstitels „Professor“ durch den Bundespräsidenten
2000: Verleihung des „Österreichischen Ehrenkreuzes für Wissenschaft und Kunst I. Klasse“ (höchste wissenschaftliche Auszeichnung der Republik Österreich)
2009: Großes Silbernes Ehrenzeichen mit dem Stern für Verdienste um die Republik Österreich
2020: Autor des Monats beim MANZ Verlag, RECHTaktuell 5/2020 – MANZ INTERN, aufgrund des „Kommentars zur Nationalrat-Geschäftsordnung (NRGO)“

Persönliche Interessen
Kultur, Theater, Oper, Konzerte, Lesen, Reisen, Sport