Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen

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Vorwort des Präsidenten

Willkommen auf der Homepage des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen mit Sitz in Wien.

Das Parlament ist eine der wichtigsten Säulen jeder Demokratie, was sich auch in unserem Logo wiederspiegelt.

Um die Funktionsfähigkeit der Demokratie zu gewährleisten, bedarf es eines Konsenses über die parlamentarischen Spielregeln zwischen allen Parlamentsfraktionen. In Österreich sind diese in den Geschäftsordnungen des Nationalrates und des Bundesrates niedergelegt und in den entsprechenden Kommentaren erläutert.

Diese Materie – in der Theorie ein wenig „trocken“ – erweist sich jedoch in der Praxis als sehr lebhaft, was sich in den Sitzungen des Plenums und der Ausschüsse immer wieder zeigt. Außerdem hat die Geschäftsordnung weitreichende Auswirkungen auf das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger.

Die klassischen Aufgaben des Parlaments sind die Gesetzgebung, die Kontrolle der Regierung und Verwaltung sowie die Mitwirkung an der Vollziehung des Bundes.

Durch den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union hat sich eine neue und zusätzlich wichtige Dimension für die nationalen Parlamente eröffnet, nämlich die Mitwirkung an der EU-Rechtssetzung bzw. Willensbildung. Weiters wirken die nationalen Parlamente in jenen EU-Staaten, die dem europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) beigetreten sind, bei dessen Aktivitäten mit. In Österreich ist dies dem Nationalrat vorbehalten.

Eine der Aufgaben des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen ist es, regelmäßig über neue parlamentarische Entwicklungen in Österreich und in anderen demokratischen Ländern zu informieren.

Wir hoffen, dass für Sie viel Interessantes und Neues dabei ist und würden uns über konstruktive Anregungen und Beiträge freuen.

Prof. Dr. Werner Zögernitz
Präsident

Prof. Dr. Werner Zögernitz

Prof. Dr. Werner Zögernitz

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