Das Institut

Das Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen ist eine wissenschaftliche und zugleich praxisorientierte Einrichtung, die seit Februar 2009 besteht.

Zielsetzung des Instituts ist es, Begriffe wie Parlamentarismus und Demokratie durch Publikationen und Diskussionen zu verlebendigen und Interessierten näherzubringen.

Schwerpunkte

  • Allgemeine Geschäftsordnungsfragen und Reformen der Geschäftsordnung des Nationalrates und des Bundesrates
  • Ausgewählte Verfassungs- und Demokratiefragen
  • Behandlung von EU- und ESM-Fragen im österreichischen Parlament
  • Parlamentarische Immunität und Unvereinbarkeitsfragen
  • Parlamentarische Untersuchungsausschüsse
  • Parlamentarische Klubs
  • Frauen in der Spitzenpolitik in Österreich und in der EU
  • Vergleichende Fallstudien betreffend nationale Parlamente in demokratischen Staaten
  • Struktur und Geschichte des Parlamentarismus in Österreich
  • Rolle der Medien im Zusammenhang mit dem Parlamentarismus
  • Wahlen und politische Parteien

Weitere Schwerpunkte des Instituts bilden die Forschungsarbeit für Publikationen und der Meinungsaustausch mit Experten und Politikern in anderen demokratischen Parlamenten. Das Institut soll auch eine Plattform für Diskussionen über aktuelle Themen darstellen.

Die Entstehung des Instituts

Das Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen wurde im Feber 2009 von zwei führenden Persönlichkeiten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, nämlich Abg.z.NR Karlheinz Kopf und Professor Dr. Werner Zögernitz ins Leben gerufen.

Karlheinz Kopf, später 2. Nationalratspräsident, und Dr. Werner Zögernitz, langjähriger Klubdirektor, erkannten, dass Parlamentarismus und Demokratie einen hohen Stellenwert sowohl im politischen Geschehen als auch im gesellschaftlichen Leben einnehmen.

Nicht zuletzt das große Interesse an diesen wichtigen Themen ließ die Idee zur Gründung eines solchen Instituts Realität werden.

Prof. Dr. Werner Zögernitz ist Präsident des Instituts; er wird dabei von einer Vizepräsidentin und dem Vorstand unterstützt.

Das Institut wurde als Verein samt Statuten beim Bundesministerium für Inneres registriert sowie genehmigt und wird durch Mitgliedsbeiträge und Sponsoren finanziert.

Der Verein hat seinen Sitz im Österreichischen Parlament (Parlamentsklub der Österreichischen Volkspartei).

Ziel des Instituts

Ziel des Instituts ist es, wissenschaftliches und praktisches Know How zu verknüpfen. Präsident ist Prof. Dr. Werner Zögernitz, der seit Anfang der 70er-Jahre aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit mit parlamentarischen Abläufen sowohl bei der Entstehung von Gesetzen im Ministerrat als auch bei der parlamentarischen Behandlung in den Ausschüssen und im Plenum des National- und des Bundesrates bestens vertraut ist.

Als Autor der zwei Standardwerke des österreichischen Parlamentarismus, den Kommentaren zur Geschäftsordnung des Nationalrates und des Bundesrates, gilt er ferner als anerkannter Experte in allen Fragen der Geschäftsordnung und des Parlamentarismus. Als Co-Autor des Kommentars „Politische Parteien – Recht und Finanzierung“ ist er somit auch ein ausgezeichneter Kenner des österreichischen Wahl- und Parteienrechts.

Eine wichtige Aufgabe sieht das Institut darin, das komplexe und schwer durchschaubare Gesetzgebungsverfahren sowie die parlamentarischen Abläufe Interessierten leicht verständlich näher zu bringen.

Gleichzeitig soll das Institut im Rahmen seiner Möglichkeiten als Servicestelle für Experten, Parlamentarier, Journalisten, Beamte etc. dienen.

Organisation des Vereins

Strategische und internationale Partner

  • European Information and Research Network on Parliamentary History:
    • Die Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien, Berlin
    • Hellenic Parliament Foundation for Parliamentarism and Democracy, Athens
    • Institute of Political History, Budapest
    • Facultatea de Stiinte Politice – Universitatea din Bucaresti
    • Institute of Political Science, Slovak Academy of Sciences, Bratislava
    • Montesquieu Instituut, The Hague
    • Centrum voor Parlementaire Geschiedenis, Nijmegen
    • The Academy of Finland Centre of Excellence in Political Thought and Conceptual Change
    • Comité d'Histoire Parlementaire et Politique