Werner Zögernitz: Ein Leben für den Parlamentarismus

PARLAMENTSKORRESPONDENZ NR. 8 VOM 11.01.2024
Präsentation der Festschrift zum 80. Geburtstag des Parlamentarismusexperten

Wien (PK) – Die Festschrift "Werner Zögernitz - Ein Leben für den Parlamentarismus" ehrt Werner Zögernitz zu seinem 80. Geburtstag. Der Band, der vom Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen mit Sitz im österreichischen Parlament herausgegeben wurde, wurde gestern Abend im Hohen Haus präsentiert. Über 70 Autorinnen und Autoren aus juristischer sowie politischer Wissenschaft und Praxis würdigen darin den Jubilar mit ihren Beiträgen.

Sobotka: Zögernitz hat Parlamentarier:innen den Weg gewiesen
Der langjährige Direktor des ÖVP-Parlamentsklubs und unbestrittene Parlamentarismusexperte genieße über die Parteigrenzen hinweg hohe Anerkennung als Autor der beiden Standardwerke des österreichischen Parlamentarismus, des Kommentars zur Geschäftsordnung des Nationalrats sowie des Kommentars zur Geschäftsordnung des Bundesrats, sagte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in seiner Begrüßung der Festgäste. Zentrales Anliegen von Zögernitz seien stets die praktischen Fragen des Parlamentarismus und seiner Spielregeln gewesen. In diesem Sinne habe er über Jahrzehnte den Parlamentarier:innen aller Fraktionen den Weg gewiesen und werde das auch weiter tun, nicht zuletzt mit seiner Tätigkeit als Präsident des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen. Die Beiträge der umfangreichen Festschrift seien der Frage der Stärkung des Parlamentarismus und der Demokratie gewidmet.

Molterer: Zeitenwende ist Herausforderung für Parlamentarismus und Demokratie
Die Festansprache aus Anlass der Ehrung von Zögernitz hielt der ehemalige Vizekanzler Wilhelm Molterer. Er würdigte das Lebenswerk des Jubilars, der mit seinen Kommentaren zur Geschäftsordnung "der Zögernitz" geworden sei. "Das Parlament hat Zögernitz geprägt und er das Parlament", stellte Molterer fest. Die parlamentarische Demokratie, der Zögernitz sein Leben gewidmet habe, stehe heute im Wettbewerb mit autoritären und semiautoritären Systemen, stellte Molterer fest. Heute stehe die Welt vor einer Zeitenwende, wie sie seit dem Ende des Kalten Kriegs und des Falles des Eisernen Vorhangs nicht mehr zu beobachten gewesen sei. Die Herausforderungen dieser Zeitenwende fasste Molterer als "die fünf großen D" zusammen – eine De-Globalisierung mit der Herausbildung einer neuen globalen Weltordnung, die Sicherung der Umwelt durch die Dekarbonisierung, die Entwicklungen in den Bereichen Digitalisierung, Demographie und Demokratie. Die "fünf D" stellen laut Molterer große Herausforderungen für Europa dar, wenn es seinen Platz in der Welt behaupten wolle. Gefordert seien aber auch der Parlamentarismus, seine Veränderungsfähigkeit und sein Veränderungswillen. Ebenso müsse der Begriff des Gemeinwohls wieder stärker betont werden. Nur so könne das Parlament der Ort des Ausgleichs bleiben, wo Lösungen im Geiste des Konsenses und des Kompromisses gefunden werden, betonte der Festredner.

Zögernitz: Müssen Vertrauen in den Parlamentarismus stärken
Der Jubilar Werner Zögernitz wies in seinen Dankesworten darauf hin, dass der Begriff der Demokratie zwar weltweit hohes Ansehen genießt. Gleichzeitig zeige sich aber, dass das Vertrauen in die demokratische Praxis und in die Politik und die Parlamente im Schwinden sei. Daher sei es wichtig, dass dieses Vertrauen wieder gestärkt wird. Wesentlich dafür seien Transparenz und dass die Menschen besser verstehen, wie Demokratie tatsächlich funktioniert. Dazu brauche es eine bessere politische Bildung. Aber auch die Politiker:innen müssten sich ihrer Verantwortung als Repräsentant:innen der Demokratie stärker bewusst werden. Die strikte Trennung der Staatsgewalten, insbesondere von Gesetzgebung und Justiz, sei unbedingt im Auge zu behalten. Ebenso müssten die Medien sich ihrer Rolle als "vierte Staatsgewalt" bewusst sein. Ein funktionierendes Staatswesen beruhe nicht zuletzt auf gebildeten, mündigen Bürger:innen, konstatierte Zögernitz. So groß die Herausforderungen für Parlamentarismus und Demokratie auch seien, so halte er es doch stets mit Karl Poppers Motto "Optimismus ist Pflicht". (Schluss) sox