Prof. Dr. Werner Zögernitz

Neue Parlamentarische Herausforderungen durch den Vertrag von Lissabon

1. März 2010

Prof. Dr. Werner Zögernitz|1. März 2010 Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon wurden für die nationalen Parlamente wesentliche neue Mitwirkungsrechte an der EU-Rechtssetzung geschaffen. Diese müssen nun legistisch und möglichst praxisnah…

Altersstruktur in den Landtagen und im Bundesparlament

29. Oktober 2009

Prof. Dr. Werner Zögernitz|29. Oktober 2009 Nach einem intensiven Landtagswahljahr – neben den Europawahlen fanden in 4 Bundesländern Landtagswahlen statt – haben sich vor Kurzem auch die Landtage in Oberösterreich…

Mitwirkung der nationalen Parlamente an der EU-Rechtssetzung

1. Oktober 2009

Prof. Dr. Werner Zögernitz|1. Oktober 2009 Anlässlich des Urteils des deutschen Verfassungsgerichtshofs in Karlsruhe scheint ein kurzer Überblick über die Mitwirkungsrechte der nationalen Parlamente der EU-Staaten an der EU-Rechtssetzung angebracht Search

Rederecht im Nationalrat und in den Ausschüssen

6. April 2009

Prof. Dr. Werner Zögernitz|6. April 2009 In der vergangenen Woche wurde die Frage des Rederechtes im Plenum und in den Ausschüssen des Nationalrates diskutiert. Wie sieht nunmehr die derzeitige Situation nach dem…

ÖVP und Parlament begingen Abschied und Neustart von Werner Zögernitz

12. März 2009

Prof. Dr. Werner Zögernitz|12. März 2009 Langjähriger ÖVP-Klubdirektor geht als Direktor und kommt als Präsident Search